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Fragen
in der SVV am 24.10.2017
Erste Frage:
Belebung der Krakower Innenstadt:
[Vorbemerkung/ Einleitung] Dazu hatte es im Februar 2017 bzw. im
März 2017 zwei Veranstaltungen gegeben. Konkret entstand dann die
sehr lobenswerte Initiative, die in der Belebung der Innenstadt
durch das Geschäft „Kunst & Allerlei“ ihren Ausdruck fand, die durch
eine weitere Geschäftsgründung noch ergänzt wurde.
Am 26. September wollte ich wissen, ob die Veranstaltungen im Frühjahr
noch zu weiteren Ergebnissen geführt haben.
Dies
wurde am 19. Oktober per Email wie folgt beantwortet:
Als weitere Maßnahme aus dem Projekt zur Belebung der Krakower Innenstadt
wurden Arbeitsgruppen gebildet. Diese Arbeitsgruppen analysieren
derzeit unserer Schildersystem und erarbeiten Vorschläge. Ein anderer
Vorschlag zum Projekt der Belebung der Krakower Innenstadt ist ein
weiterer Weihnachtsbaum. Neben dem auf dem Markt aufzustellenden
Baum soll auf dem Grundstück des Edekas ein Baum gepflanzt und zur
Weihnachtszeit beleuchtet werden.
Meine
Meinung und meine konkrete Frage jetzt am 24. Oktober:
Das ist keine Belebung, sondern armselig und in keiner Weise ausreichend.
Was will die Stadt - vertreten durch Bürgermeister und SV - unternehmen,
um den guten Ansatz der VA im Februar 2017 fortzuführen?
Zweite
Frage:
Zu meiner Frage um den Denkmalschutz für die Berufsschule
hatte ich folgende Antwort erhalten, in der es u.a. heisst: "Als
Auflage (im Falle eines Abbruchs) wurde festgelegt, dass der Gedenkstein
zu sichern ist und an einem neuen Standort wieder aufgestellt werden
soll."
Mit "Gedenkstein" dürfte das Mauerstück gemeint sein, an dem eine
Gedenktafel für die Geschwister Scholl angebracht war, die aber
schon vor vielen Jahren durch die Stadt oder im Auftrage der Stadt
entfernt (also gesichert) worden ist. Eine Gedenktafel macht aber
keinen Sinn, wenn sie nicht öffentlich zugänglich ist.
Meine konkrete Frage jetzt am 24. Oktober:
Meine Fragen sind: Wo befindet sich diese Tafel? Wo und wann wird
die Stadt diese Tafel wieder öffentlich zugänglich machen?
Wenn es dazu noch keine Planungen geben sollte, möchte ich anregen,
das bei den Kurwald-Planungen mit zu berücksichtigen und zwar bevorzugt
auf dem Damm zwischen Ehmkwerder und Lehmwerder. Dort wäre die Tafel
gut einsehbar und vor allem der Lehmwerder hat während und nach
dem Krieg eine erhebliche Rolle für das Leben der Stadt gespielt.
Persönliche
Erklärung jetzt am 24. Oktober: [Anmerkung am 25.10.17: Diese
Erklärung konnte ich nicht vortragen, weil der Bürgermeister es
mir untersagte. Darauf habe ich mit dem Hinweis protestiert, dass
es einem Bürger möglich sein müsse, sich zu wehren, wenn ein Abgeordneter
ihn persönlich angreift. Mein Protest wurde von Herrn Geistert zurückgewiesen:
Es gebe andere Wege, meine diesbezügliche Meinung vorzubringen.]
Ein
letzter kurzer Hinweis zum Protokoll der letzten Sitzung, in dem
ein namentlicher Angriff auf mich dokumentiert wird. Ich kann aber
selbst keine Änderungswünsche zu dem alten Protokoll vorbringen
und muss das deshalb hier in Form einer persönlichen Erklärung machen:
Entgegen der Aussage des Abgeordneten Wolfgang Fentzahn habe ich
in der Sumpfdistel weder die Stadtvertreter noch den Bürgermeister
an irgendeiner Stelle beleidigt und schon gar nicht ungerechtfertigt.
Wenn jemand anderer Meinung ist, möge er das bitte konkret benennen
und keine pauschalen Vorwürfe erheben.
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